Aus Berlin und Brüssel

23. November 2018
Berlin

Luftreinhaltung

Maßnahmenpaket gegen Dieselfahrverbote „zügig umsetzen".
Die von der Bundesregierung angekündigten Schritte zur Luftreinhaltung können nach Einschätzung des stellvertretenden DIHK-Hauptgeschäftsführers Dr. Achim Dercks „helfen, Fahrverbote in den meisten deutschen Städten zu vermeiden.“ Der DIHK hatte bereits im Sommer Vorschläge unterbreitet, wie die Luftbelastung in Städten reduziert werden kann. Diese hat die Bundesregierung jetzt aufgegriffen.

Durch verschiedene Maßnahmen einschließlich einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes will die Koalition Fahrbeschränkungen vermeiden. In Städten mit Werten kleiner 50µg NO2/m³ will sie gesetzlich klarstellen, dass Fahrverbote unverhältnismäßig sind.

 

Dr. Achim Dercks, stellvertretender DIHK-Hauptgeschäftsführer

Auch die seitens der Bundesregierung geplante finanzielle Unterstützung der Hardware-Nachrüstung von Handwerker- und Lieferfahrzeugen mit bis zu 80 Prozent der Kosten bewertet der DIHK als hilfreich.
Schließlich ist die Erreichbarkeit der Stadtzentren von herausragender wirtschaftlicher Bedeutung.

Dazu mahnt Dercks nun an, die Beschlüsse zügig umzusetzen“. Um etwa technische Nachrüstungen zeitnah anzubieten, kommt es neben den erforderlichen Zulassungserteilungen durch die Behörden auch auf die Zustimmung der Automobilhersteller an.